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		<title>Andrea Asch MdL</title>
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		<description>Aktuelle Neuigkeiten und Nachrichten.</description>
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			<title>Andrea Asch MdL</title>
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		<lastBuildDate>Wed, 16 May 2012 11:24:00 +0200</lastBuildDate>
		
		
		<item>
			<title>Lemgo News: Asch:&quot;Kinder müssen uns etwas wert sein.&quot;</title>
			<link>http://andrea-asch.de/presse/echo/veranstaltung/nachricht/lemgo-news-aschkinder-muessen-uns-etwas-wert-sein.html</link>
			<description>Lemgo. „Geld für Kitas sind Investitionen in die  Zukunft aller“. Diese Meinung teilten die Anwesenden bei der  Fachdiskussion im Haus der Vielfalt. Auf Einladung des grünen  Ortsverbandes informierte Andrea Asch, die grüne Sprecherin für Jugend  und Familie im letzten Landtag, über die Zukunft der Kindertagesstätten  und gute Betreuungsqualität. [&lt;link http://www.lippe-news.de/index.php?textid=31658&amp;layout=detail&amp;content=archiv&amp;root=lemgo&amp;suche=Asch - external-link-new-window&gt;&lt;img src=&quot;fileadmin/templates/colors/complex/office/colorfull/images/link-ext.gif&quot; alt=&quot;&quot; /&gt;Presseartikel&lt;/link&gt;]
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			<content:encoded><![CDATA[Lemgo.&nbsp;„Geld für Kitas sind Investitionen in die  Zukunft aller“. Diese Meinung teilten die Anwesenden bei der  Fachdiskussion im Haus der Vielfalt. Auf Einladung des grünen  Ortsverbandes informierte Andrea Asch, die grüne Sprecherin für Jugend  und Familie im letzten Landtag, über die Zukunft der Kindertagesstätten  und gute Betreuungsqualität. [<link http://www.lippe-news.de/index.php?textid=31658&layout=detail&content=archiv&root=lemgo&suche=Asch - external-link-new-window><img src="fileadmin/templates/colors/complex/office/colorfull/images/link-ext.gif" alt="" />Presseartikel</link>]
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			<category>Echo</category>
			<category>Kinder und Familie</category>
			<category>Startseite</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 11:24:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Asch: „Kinder müssen uns etwas wert sein“ – Lebhafte Debatte zur Zukunft der Kitas im Haus der Vielfalt</title>
			<link>http://andrea-asch.de/presse/detail/nachricht/asch-kinder-muessen-uns-etwas-wert-sein-lebhafte-debatte-zur-zukunft-der-kitas-im-haus-de.html</link>
			<description>„Geld für Kitas sind Investitionen in die Zukunft aller“. Diese Meinung teilten die&lt;br /&gt;Anwesenden bei der Fachdiskussion im Haus der Vielfalt. Auf Einladung des grünen Ortsverbandes Lemgo informierte Andrea Asch, grüne Sprecherin für Jugend und Familie im Landtag, über die Zukunft der Kindertagesstätten und gute Betreuungsqualität. Mit ihr auf dem Podium diskutierten Thomas Portong, Geschäftsbereichsleiter Jugend und Schule der Stadt Lemgo, sowie Thomas Hinze, Jugendheimleiter in Herford und grüner Landtagskandidat für Lippe I. MdB Ute Koczy, einst selbst jugendpolitische Sprecherin im Landtag, moderierte fachkundig. [&lt;a txdam=&quot;11524&quot; href=&quot;fileadmin/user_upload/gruene_ltf_asch/Fotos/Fotos_2010/PMBerichtAsch_20.4.2012_Lemgo.pdf&quot;&gt;Pressemitteilung&lt;/a&gt;]</description>
			<content:encoded><![CDATA[„Geld für Kitas sind Investitionen in die Zukunft aller“. Diese Meinung teilten die<br />Anwesenden bei der Fachdiskussion im Haus der Vielfalt. Auf Einladung des grünen Ortsverbandes Lemgo informierte Andrea Asch, grüne Sprecherin für Jugend und Familie im Landtag, über die Zukunft der Kindertagesstätten und gute Betreuungsqualität. Mit ihr auf dem Podium diskutierten Thomas Portong, Geschäftsbereichsleiter Jugend und Schule der Stadt Lemgo, sowie Thomas Hinze, Jugendheimleiter in Herford und grüner Landtagskandidat für Lippe I. MdB Ute Koczy, einst selbst jugendpolitische Sprecherin im Landtag, moderierte fachkundig. [<a txdam="11524" href="fileadmin/user_upload/gruene_ltf_asch/Fotos/Fotos_2010/PMBerichtAsch_20.4.2012_Lemgo.pdf">Pressemitteilung</a>]]]></content:encoded>
			<category>Mitteilung</category>
			<category>Kinder und Familie</category>
			<category>Startseite</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 16 May 2012 11:07:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Köln-Mülheim: Runder Tisch Integration am 07.05.2012</title>
			<link>http://andrea-asch.de/start/veranstaltungen/veranstaltungen/nachricht/koeln-muelheim-runder-tisch-integration-am-07052012.html</link>
			<description>Sehr geehrte Damen und Herren,
&lt;br /&gt;ich lade Sie ein, um Ihnen das neue Gesetz zur Förderung der  gesellschaftlichen Teilhabe und Integration vorzustellen und mit Ihnen  darüber ins Gespräch zu kommen.&lt;br /&gt;Nordrhein-Westfalen hat als erstes  Flächenland ein Integrationsgesetz, dass mehr soziale Gerechtigkeit und  Chancengleichheit für Menschen mit Migrationshintergrund schafft. Mit  der Einführung des islamischen Religionsunterrichts bekennt sich NRW zur  Vielfalt und erkennt den Islam als Religionsgemeinschaft an. 
&lt;br /&gt;&lt;strong&gt;Datum: Montag, 07.05.2012 um 14.30 Uhr&lt;br /&gt;Ort: ISS-Netzwerk gGmbH,&lt;br /&gt;Genovevastr. 94,&lt;br /&gt;51063 Köln-Mülheim&lt;/strong&gt; 
&lt;br /&gt;Folgende Tagesordnung schlage ich vor: 
&lt;br /&gt;1. Vorstellung des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe- und Integration&lt;br /&gt;2. Was bedeutet dieses Gesetz für Ihre konkrete Arbeit in Köln-Mülheim?&lt;br /&gt;3. Stand und Perspektiven für Integration in Köln&lt;br /&gt;4. Verschiedenes 
&lt;br /&gt;Lassen Sie es mich bitte wissen, wenn Sie weitere Anregungen zur  Tagesordnung haben. Über Ihre Teilnahme und die Diskussion freue ich  mich sehr. 
&lt;br /&gt;Mit freundlichen Grüßen&lt;br /&gt;Andrea Asch 
&lt;br /&gt;Bitte richten Sie Ihre positive Rückmeldung an: susanne.bonnemann@landtag.nrw.de </description>
			<content:encoded><![CDATA[Sehr geehrte Damen und Herren,
<br />ich lade Sie ein, um Ihnen das neue Gesetz zur Förderung der  gesellschaftlichen Teilhabe und Integration vorzustellen und mit Ihnen  darüber ins Gespräch zu kommen.<br />Nordrhein-Westfalen hat als erstes  Flächenland ein Integrationsgesetz, dass mehr soziale Gerechtigkeit und  Chancengleichheit für Menschen mit Migrationshintergrund schafft. Mit  der Einführung des islamischen Religionsunterrichts bekennt sich NRW zur  Vielfalt und erkennt den Islam als Religionsgemeinschaft an. 
<br /><strong>Datum: Montag, 07.05.2012 um 14.30 Uhr<br />Ort: ISS-Netzwerk gGmbH,<br />Genovevastr. 94,<br />51063 Köln-Mülheim</strong> 
<br />Folgende Tagesordnung schlage ich vor: 
<br />1. Vorstellung des Gesetzes zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe- und Integration<br />2. Was bedeutet dieses Gesetz für Ihre konkrete Arbeit in Köln-Mülheim?<br />3. Stand und Perspektiven für Integration in Köln<br />4. Verschiedenes 
<br />Lassen Sie es mich bitte wissen, wenn Sie weitere Anregungen zur  Tagesordnung haben. Über Ihre Teilnahme und die Diskussion freue ich  mich sehr. 
<br />Mit freundlichen Grüßen<br />Andrea Asch 
<br />Bitte richten Sie Ihre positive Rückmeldung an: susanne.bonnemann@landtag.nrw.de ]]></content:encoded>
			<category>Veranstaltungen</category>
			<category><a href="wahlkreis/runder-tisch-migration.html" title="Runder Tisch Migration">Runder Tisch Migration</a></category>
			<category>Aktuelles aus dem Wahlkreis</category>
			<category>Startseite</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 02 May 2012 09:01:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Cem Özdemir kommt am Dienstag, den 24.04.12 nach Köln-Mülheim</title>
			<link>http://andrea-asch.de/start/veranstaltungen/veranstaltungen/nachricht/cem-oezdemir-kommt-am-dienstag-den-240412-nach-koeln-muelheim.html</link>
			<description>Am 24.04.2012  besucht Cem Özdemir zusammen mit Andrea Asch und Arif Ünal die Geschäfte auf der Keupstraße in Mülheim. Treffpunkt ist um 17 Uhr an der Keupstraße/Schanzenstraße.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Am 24.04.2012&nbsp; besucht Cem Özdemir zusammen mit Andrea Asch und Arif Ünal die Geschäfte auf der Keupstraße in Mülheim. Treffpunkt ist um 17 Uhr an der Keupstraße/Schanzenstraße.]]></content:encoded>
			<category>Startseite</category>
			<category>Migration</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 19 Apr 2012 00:00:00 +0200</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Asch: Erzieherinnen und Erzieher fordern zu Recht ein höheres Gehalt ein</title>
			<link>http://andrea-asch.de/presse/detail/nachricht/asch-erzieherinnen-und-erzieher-fordern-zu-recht-ein-hoeheres-gehalt-ein.html</link>
			<description>&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;&quot;&gt;Zu den Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher erklärt Andrea Asch:&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;&quot;&gt;„&lt;span style=&quot;color:black&quot;&gt;Ich unterstütze die Gehaltsforderungen der streikenden ErzieherInnen. &lt;/span&gt;Die pädagogischen Anforderungen an Kita-Personal sind weitaus  größer, als es die Entlohnung ausdrückt. Die Gesellschaft insgesamt und  konkret die Tarifparteien müssen stärker anerkennen, welch wichtige  Arbeit die Erzieherinnen und Erzieher leisten. In  der frühen Lebensphase von Kindern werden die Grundsteine für den  Bildungserwerb im späteren Leben gelegt. Aber nirgendwo sonst im  Bildungssystem werden so niedrige Löhne gezahlt wie in der  Kindertagesbetreuung. &lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;&quot;&gt;Zugleich mangelt es  an Aufstiegschancen. Als Grüne befürworten wir für berufserfahrene  Erzieherinnen und Erzieher Weiterqualifizierung zu Frühpädagog/innen mit  Hochschulabschluss.  In den übrigen europäischen Ländern ist die Ausbildung auf  Hochschulniveau für pädagogische Fachkräfte Standard.&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;">Zu den Forderungen der Erzieherinnen und Erzieher erklärt Andrea Asch:</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;">„<span style="color:black">Ich unterstütze die Gehaltsforderungen der streikenden ErzieherInnen. </span>Die pädagogischen Anforderungen an Kita-Personal sind weitaus  größer, als es die Entlohnung ausdrückt. Die Gesellschaft insgesamt und  konkret die Tarifparteien müssen stärker anerkennen, welch wichtige  Arbeit die Erzieherinnen und Erzieher leisten. In  der frühen Lebensphase von Kindern werden die Grundsteine für den  Bildungserwerb im späteren Leben gelegt. Aber nirgendwo sonst im  Bildungssystem werden so niedrige Löhne gezahlt wie in der  Kindertagesbetreuung. </span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;">Zugleich mangelt es  an Aufstiegschancen. Als Grüne befürworten wir für berufserfahrene  Erzieherinnen und Erzieher Weiterqualifizierung zu Frühpädagog/innen mit  Hochschulabschluss.  In den übrigen europäischen Ländern ist die Ausbildung auf  Hochschulniveau für pädagogische Fachkräfte Standard.</span></p>]]></content:encoded>
			<category>Mitteilung</category>
			<category>Kinder und Familie</category>
			<category>Startseite</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 21 Mar 2012 17:38:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Neuwahlen in NRW</title>
			<link>http://andrea-asch.de/presse/detail/nachricht/neuwahlen-in-nrw.html</link>
			<description>Der Landtag NRW hat heute nach einer überraschenden Wende einstimmig  seine Auflösung und Neuwahlen beschlossen. Folgende Pressemitteilung  haben der Kreisverband der Grünen Köln mit den drei örtlichen  Abgeordneten der Grünen (Andrea Asch, Arndt Klocke, Arif Ünal) soeben  veröffentlicht:
„Wir sind hoch motiviert und startklar für den Wahlkampf“, erklären  Katharina Dröge und Anne Lütkes, Vorsitzende der Kölner GRÜNEN. Der  Kreisverband Köln sei vor allem im letzten Jahr stark gewachsen und  damit organisatorisch, finanziell und personell ausgezeichnet  aufgestellt. Auch kurzfristig lasse sich so ein engagierter Wahlkampf  auf die Beine stellen. „Wir konnten bereits bei der Wahl vor zwei Jahren  sehr gute Ergebnisse einfahren und werden nun alles daran setzen, diese  noch zu verbessern“, so die beiden Vorsitzenden. Die hervorragende  Arbeit der grünen MinisterInnen der vergangenen knapp zwei Jahre müsse  fortgesetzt werden . „Sie haben in NRW wichtige Themen wie die Inklusion  in der Schulbildung, den Klimaschutz oder den Nichtraucherschutz  entscheidend vorangebracht.“
Die drei grünen Landtagsabgeordneten aus Köln, Andrea Asch, Arndt  Klocke und Arif Ünal, führen aus: „Die rot-grüne Landesregierung unter  Führung von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann hat unter schwierigen  Mehrheitsverhältnissen Großartiges geleistet. Wir haben selbst aus einer  Minderheitsregierung heraus unsere Wahlversprechen umgesetzt: Die  Abschaffung der Studiengebühren, Einführung eines Sozialtickets und der  Sekundarschule, eine Modernisierung der Energie- und Verkehrspolitik,  das Integrationsgesetz, die Einführung eines Islamischen  Religionsunterrichtes, Verbesserungen für Kitas und Stärkung der  Kommunen. Wir wollen die erfolgreiche grüne Politik in einer stabilen  Mehrheit mit der SPD fortsetzen und mit einer gestärkten grünen  Landtagsfraktion weiter ein modernes und weltoffenes NRW gestalten.“</description>
			<content:encoded><![CDATA[Der Landtag NRW hat heute nach einer überraschenden Wende einstimmig  seine Auflösung und Neuwahlen beschlossen. Folgende Pressemitteilung  haben der Kreisverband der Grünen Köln mit den drei örtlichen  Abgeordneten der Grünen (Andrea Asch, Arndt Klocke, Arif Ünal) soeben  veröffentlicht:
„Wir sind hoch motiviert und startklar für den Wahlkampf“, erklären  Katharina Dröge und Anne Lütkes, Vorsitzende der Kölner GRÜNEN. Der  Kreisverband Köln sei vor allem im letzten Jahr stark gewachsen und  damit organisatorisch, finanziell und personell ausgezeichnet  aufgestellt. Auch kurzfristig lasse sich so ein engagierter Wahlkampf  auf die Beine stellen. „Wir konnten bereits bei der Wahl vor zwei Jahren  sehr gute Ergebnisse einfahren und werden nun alles daran setzen, diese  noch zu verbessern“, so die beiden Vorsitzenden. Die hervorragende  Arbeit der grünen MinisterInnen der vergangenen knapp zwei Jahre müsse  fortgesetzt werden . „Sie haben in NRW wichtige Themen wie die Inklusion  in der Schulbildung, den Klimaschutz oder den Nichtraucherschutz  entscheidend vorangebracht.“
Die drei grünen Landtagsabgeordneten aus Köln, Andrea Asch, Arndt  Klocke und Arif Ünal, führen aus: „Die rot-grüne Landesregierung unter  Führung von Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann hat unter schwierigen  Mehrheitsverhältnissen Großartiges geleistet. Wir haben selbst aus einer  Minderheitsregierung heraus unsere Wahlversprechen umgesetzt: Die  Abschaffung der Studiengebühren, Einführung eines Sozialtickets und der  Sekundarschule, eine Modernisierung der Energie- und Verkehrspolitik,  das Integrationsgesetz, die Einführung eines Islamischen  Religionsunterrichtes, Verbesserungen für Kitas und Stärkung der  Kommunen. Wir wollen die erfolgreiche grüne Politik in einer stabilen  Mehrheit mit der SPD fortsetzen und mit einer gestärkten grünen  Landtagsfraktion weiter ein modernes und weltoffenes NRW gestalten.“]]></content:encoded>
			<category>Mitteilung</category>
			<category>Startseite</category>
			
			
			<pubDate>Thu, 15 Mar 2012 10:51:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Düsseldorf: Bezahlbarer und erneuerbarer Strom: Ein Widerspruch? </title>
			<link>http://andrea-asch.de/start/veranstaltungen/veranstaltungen/nachricht/duesseldorf-bezahlbarer-und-erneuerbarer-strom-ein-widerspruch-932012-1500-1800h-landtag-nr.html</link>
			<description>Freitag 9.3.2012 um 15.00-18.00h 
im Landtag NRW
</description>
			<content:encoded><![CDATA[<p class="MsoNormal"><span style="font-size:12.0pt">Ein konsequenter  Klimaschutz erfordert eine ressourcenschonende und nachhaltige Strom-  und Energieversorgung. Andrerseits stellt sich dabei immer mehr die  soziale Frage. Während bei Steuern der Leistungsfähigkeitsprinzip  gilt, wirken hohe Strompreise degressiv und belasten damit  überproportional arme Haushalte. Daher möchten wir mit euch die Fragen  diskutieren:&nbsp; Klimaschutz und soziale Strompreise? Wie ist dieser  scheinbare Gegensatz aufzulösen? Welche Möglichkeiten gibt es <span style="color:black">für Menschen mit geringen Einkommen</span>? Welche modernen Technologien können Energieeinsparung unterstützen?</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size: 12pt;">Eine Einladung mit Hinweisen zu Ablauf und Modalitäten findet sich [<a txdam="11012" href="fileadmin/user_upload/gruene_ltf_asch/Politik/2009/bezahlbarer_und_erneuerbarer_Strom__ein_Widerspruch.pdf">hier</a>].</span></p>]]></content:encoded>
			<category>Veranstaltungen</category>
			
			
			<pubDate>Fri, 09 Mar 2012 00:00:00 +0100</pubDate>
			
		</item>
		
		<item>
			<title>Asch und Lehmann: Die vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten Zahlen sind alarmierend</title>
			<link>http://andrea-asch.de/presse/detail/nachricht/asch-und-lehmann-die-vom-paritaetischen-wohlfahrtsverband-vorgestellten-zahlen-sind-alarmierend.html</link>
			<description>Studie Paritätischer Wohlfahrtsverband Kinderarmut im Ruhrgebiet ist alarmierend 
Zur Vorstellung der Studie „Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV“  Paritätischen Wohlfahrtsverbandes  erklären &lt;b&gt;Sven Lehmann&lt;/b&gt;, Landesvorsitzender, und&lt;b&gt; Andrea Asch&lt;/b&gt; &lt;b&gt;MdL&lt;/b&gt;, sozialpolitische Sprecherin: „Die  vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgestellten Zahlen sind  alarmierend: Die Kinderarmut verharrt auf hohem  Niveau. Dies ist ein Armutszeugnis in einer volkswirtschaftlich reichen  Gesellschaft. Gerade im Ruhrgebiet wurden in den Jahren 2005 – 2010  keine Fortschritte bei der Bekämpfung von Kinderarmut erreicht. Dies  macht deutlich, wie dringend notwendig und richtig  der von Rot-Grün eingeleitete Politikwechsel hin zu einer stärkeren  Unterstützung von Kindern und Kommunen ist.“
&lt;b&gt;Andrea Asc&lt;/b&gt;&lt;b&gt;h&lt;/b&gt; &lt;b&gt;MdL&lt;/b&gt;:  „Gute Bildung von Anfang an ist die beste Prävention. Wir müssen den  Teufelskreis aus Bildungsferne und Armut durchbrechen.  Investitionen in  die Strukturen frühkindlicher Bildung sind dafür das beste Mittel. Die  rot-grüne Koalition hat die Ausgaben für die  Kindertagesbetreuung seit 2010 um 50 Prozent erhöht. Das Ziel heißt:  Kein Kind darf zurückgelassen werden. Familienzentren werden auf  Stadtteile, in denen sozial benachteiligte Familien leben, konzentriert  und erhalten mehr Geld. In 18 Städten und Kreisen  startet das Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW  beugen vor“. Gerade Alleinerziehenden hilft die Schaffung qualitativ  hochwertiger Betreuungsplätze im Ganztag. Deshalb müssen nun alle Kräfte  gebündelt werden, um deren Ausbau schneller voranzutreiben.“
 &lt;b&gt;Sven Lehmann&lt;/b&gt;:  „Die  Tatsache, dass die Hartz-IV-Quote von Kindern im Ruhrgebiet höher ist  als in Ostdeutschland, verlangt neue Antworten. Fördermittel müssen  künftig nach Bedürftigkeit und nicht mehr nach Himmelsrichtung vergeben  werden. Gerade in den Kommunen wird eine unverzichtbare  soziale Präventionsarbeit geleistet, z.B. in Kitas, Jugendzentren und  Sportvereinen. Deswegen ist die Steuersenkungsorgie der Bundesregierung  auch ein Angriff auf das Gemeinwohl. Wir erwarten, dass die Kommunen  wieder besser finanziert werden, damit diese  ihren Beitrag zur Vermeidung von Armut leisten können.
Gerade  in Regionen, die einen massiven Strukturwandel zu bewältigen haben,  gilt: Es braucht ein soziales Bürgerrecht  auf Teilhabe - auch bei Erwerbslosigkeit. Der jetzige Regelsatz bei  Hartz IV reicht nicht aus, um Kinder gesund zu ernähren und ihnen eine  kindgerechte Entwicklung zu ermöglichen. Deswegen arbeiten wir Grüne an  einer armutsfesten Kindergrundsicherung für jedes  Kind. Sie soll Kindergeld und Freibeträge für Bildung und Erziehung  zusammenfassen und von den Eltern versteuert werden. Damit stellen wir  die Familienförderung vom Kopf auf die Füße.“
Bündnis 90/Die Grünen werden Strategien gegen Armut auf einem großen Sozialkongress im Sommer in NRW diskutieren  und programmatisch weiter schärfen. 
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;verantwortlich:&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;Stefanie Kaufmann &lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;-Pressesprecherin –&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;&lt;link https://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=25263926&amp;t=de1319095238.1330507841.b85bed9c&amp;to=Stefanie.kaufmann%40landtag.nrw.de _parent&gt;&lt;span style=&quot;color:green&quot;&gt;&lt;/span&gt;&lt;/link&gt;&lt;link https://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=25263926&amp;t=de1319095238.1330507841.b85bed9c&amp;to=Stefanie.kaufmann%40landtag.nrw.de _parent&gt;Stefanie.kaufmann@landtag.nrw.de&lt;/link&gt;&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;Tel.: 0211 884 2180   Fax.: 0211 884 2890&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt; &lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;Nalan Öztürk&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;-Stellvertretende Pressesprecherin-&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;&lt;link https://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=25263926&amp;t=de1319095238.1330507841.b85bed9c&amp;to=Nalan.oeztuerk%40landtag.nrw.de _parent&gt;&lt;span style=&quot;color:green&quot; lang=&quot;EN-US&quot;&gt;&lt;/span&gt;&lt;/link&gt;&lt;link https://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=25263926&amp;t=de1319095238.1330507841.b85bed9c&amp;to=Nalan.oeztuerk%40landtag.nrw.de _parent&gt;Nalan.oeztuerk@landtag.nrw.de&lt;/link&gt;&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot; lang=&quot;EN-US&quot;&gt;Tel.: 0211 884 2818   Fax.: 0211 884 2890&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;&lt;link https://service.gmx.net/de/cgi/derefer?TYPE=3&amp;DEST=http%3A%2F%2Fwww.gruene.landtag.nrw.de _blank&gt;&lt;span style=&quot;color:green&quot;&gt;&lt;/span&gt;&lt;/link&gt;&lt;link https://service.gmx.net/de/cgi/derefer?TYPE=3&amp;DEST=http%3A%2F%2Fwww.gruene.landtag.nrw.de _blank&gt;www.gruene.landtag.nrw.de&lt;/link&gt;&lt;/span&gt; &lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;Fraktion Bündnis 90/Die Grünen&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;im Landtag Nordrhein-Westfalen&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;Platz des Landtags 1 &lt;br /&gt; 40221 Düsseldorf&lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt; &lt;/span&gt;&lt;/p&gt;
&lt;p class=&quot;MsoNormal&quot;&gt;&lt;b&gt;&lt;span style=&quot;font-size:10.0pt;color:green&quot;&gt;ZUKUNFT IST JETZT!&lt;/span&gt;&lt;/b&gt;&lt;/p&gt;</description>
			<content:encoded><![CDATA[Studie Paritätischer Wohlfahrtsverband Kinderarmut im Ruhrgebiet ist alarmierend 
Zur Vorstellung der Studie „Arme Kinder, arme Eltern: Familien in Hartz IV“  Paritätischen Wohlfahrtsverbandes  erklären <b>Sven Lehmann</b>, Landesvorsitzender, und<b> Andrea Asch</b> <b>MdL</b>, sozialpolitische Sprecherin: „Die  vom Paritätischen Wohlfahrtsverband&nbsp;vorgestellten Zahlen sind  alarmierend: Die Kinderarmut verharrt auf hohem  Niveau. Dies ist ein Armutszeugnis in einer volkswirtschaftlich reichen  Gesellschaft. Gerade im Ruhrgebiet wurden in den Jahren 2005 – 2010  keine Fortschritte bei der Bekämpfung von Kinderarmut erreicht. Dies  macht deutlich, wie dringend notwendig und richtig  der von Rot-Grün eingeleitete Politikwechsel hin zu einer stärkeren  Unterstützung von Kindern und Kommunen ist.“
<b>Andrea Asc</b><b>h</b> <b>MdL</b>:  „Gute Bildung von Anfang an ist die beste Prävention. Wir müssen den  Teufelskreis aus Bildungsferne und Armut durchbrechen. &nbsp;Investitionen in  die Strukturen frühkindlicher Bildung sind dafür das beste Mittel. Die  rot-grüne Koalition hat die Ausgaben für die  Kindertagesbetreuung seit 2010 um 50 Prozent erhöht. Das Ziel heißt:  Kein Kind darf zurückgelassen werden. Familienzentren werden auf  Stadtteile, in denen sozial benachteiligte Familien leben, konzentriert  und erhalten mehr Geld. In 18 Städten und Kreisen  startet das Modellprojekt „Kein Kind zurücklassen! Kommunen in NRW  beugen vor“. Gerade Alleinerziehenden hilft die Schaffung qualitativ  hochwertiger Betreuungsplätze im Ganztag. Deshalb müssen nun alle Kräfte  gebündelt werden, um deren Ausbau schneller voranzutreiben.“
 <b>Sven Lehmann</b>:  „Die  Tatsache, dass die Hartz-IV-Quote von Kindern im Ruhrgebiet höher ist  als in Ostdeutschland, verlangt neue Antworten. Fördermittel müssen  künftig nach Bedürftigkeit und nicht mehr nach Himmelsrichtung vergeben  werden. Gerade in den Kommunen wird eine unverzichtbare  soziale Präventionsarbeit geleistet, z.B. in Kitas, Jugendzentren und  Sportvereinen. Deswegen ist die Steuersenkungsorgie der Bundesregierung  auch ein Angriff auf das Gemeinwohl. Wir erwarten, dass die Kommunen  wieder besser finanziert werden, damit diese  ihren Beitrag zur Vermeidung von Armut leisten können.
Gerade  in Regionen, die einen massiven Strukturwandel zu bewältigen haben,  gilt: Es braucht ein soziales Bürgerrecht  auf Teilhabe - auch bei Erwerbslosigkeit. Der jetzige Regelsatz bei  Hartz IV reicht nicht aus, um Kinder gesund zu ernähren und ihnen eine  kindgerechte Entwicklung zu ermöglichen. Deswegen arbeiten wir Grüne an  einer armutsfesten Kindergrundsicherung für jedes  Kind. Sie soll Kindergeld und Freibeträge für Bildung und Erziehung  zusammenfassen und von den Eltern versteuert werden. Damit stellen wir  die Familienförderung vom Kopf auf die Füße.“
Bündnis 90/Die Grünen werden Strategien gegen Armut auf einem großen Sozialkongress im Sommer in NRW diskutieren  und programmatisch weiter schärfen. 
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">verantwortlich:</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">Stefanie Kaufmann </span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">-Pressesprecherin –</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green"><link https://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=25263926&t=de1319095238.1330507841.b85bed9c&to=Stefanie.kaufmann%40landtag.nrw.de _parent><span style="color:green"></span></link><link https://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=25263926&t=de1319095238.1330507841.b85bed9c&to=Stefanie.kaufmann%40landtag.nrw.de _parent>Stefanie.kaufmann@landtag.nrw.de</link></span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">Tel.: 0211 884 2180&nbsp;&nbsp; Fax.: 0211 884 2890</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">&nbsp;</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">Nalan Öztürk</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">-Stellvertretende Pressesprecherin-</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green"><link https://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=25263926&t=de1319095238.1330507841.b85bed9c&to=Nalan.oeztuerk%40landtag.nrw.de _parent><span style="color:green" lang="EN-US"></span></link><link https://service.gmx.net/de/cgi/g.fcgi/mail/new?CUSTOMERNO=25263926&t=de1319095238.1330507841.b85bed9c&to=Nalan.oeztuerk%40landtag.nrw.de _parent>Nalan.oeztuerk@landtag.nrw.de</link></span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green" lang="EN-US">Tel.: 0211 884 2818&nbsp;&nbsp; Fax.: 0211 884 2890</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green"><link https://service.gmx.net/de/cgi/derefer?TYPE=3&DEST=http%3A%2F%2Fwww.gruene.landtag.nrw.de _blank><span style="color:green"></span></link><link https://service.gmx.net/de/cgi/derefer?TYPE=3&DEST=http%3A%2F%2Fwww.gruene.landtag.nrw.de _blank>www.gruene.landtag.nrw.de</link></span> </p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">Fraktion Bündnis 90/Die Grünen</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">im Landtag Nordrhein-Westfalen</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">Platz des Landtags 1 <br /> 40221 Düsseldorf</span></p>
<p class="MsoNormal"><span style="font-size:10.0pt;color:green">&nbsp;</span></p>
<p class="MsoNormal"><b><span style="font-size:10.0pt;color:green">ZUKUNFT IST JETZT!</span></b></p>]]></content:encoded>
			<category>Mitteilung</category>
			<category>Startseite</category>
			<category>Kinder und Familie</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 29 Feb 2012 12:34:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>DAPD-Meldung: NRW hat so wenige Hartz-IV-Empfänger wie nie zuvor - Arbeitsminister Schneider will Beitrag der Landesregierung nicht überbewerten und warnt vor hoher Langzeitarbeitslosigkeit</title>
			<link>http://andrea-asch.de/presse/echo/veranstaltung/nachricht/dapd-meldung-nrw-hat-so-wenige-hartz-iv-empfaenger-wie-nie-zuvor-arbeitsminister-schneider-will-b.html</link>
			<description>&lt;font size=&quot;2&quot;&gt;Düsseldorf (dapd-nrw). &lt;/font&gt;&lt;font size=&quot;2&quot;&gt; Von Jean-Charles Faysh&lt;br /&gt;&lt;/font&gt;

&lt;font size=&quot;2&quot;&gt;In Nordrhein-Westfalen beziehen so wenige Menschen wie nie zuvor Hartz-IV-Leistungen. Die günstige Entwicklung des Arbeitsmarktes habe die positive Entwicklung verstärkt, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Montag in Düsseldorf mit. Die Zahl der Haushalte, die im vergangenen Jahr Hartz IV empfingen, sank demnach im Vergleich zu 2010 um knapp 24.000 auf rund 807.000. 2011 bezogen durchschnittlich 1.572.500 Personen Arbeitslosengeld II und Sozialgeld. Damit gab es rund 60.700 Transferempfänger weniger als 2010. Die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger sank um rund 17.500. Die Aufwendungen für Transferleistungen lagen bei 3,2 Milliarden Euro, das waren 174,6 Millionen Euro weniger als 2010. Der NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) sagte der Nachrichtenagentur dapd, er wolle seinen Anteil daran nicht überbewerten. Die Hartz-IV-Prinzipien des Förderns und Forderns seien richtig. «Es war richtig, die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammenzulegen.» Im Vergleich zum allgemeinen Rückgang der Arbeitslosigkeit seien die Hartz-IV-Empfänger davon aber nur in geringerem Maße betroffen. Schneider warnte auch vor einer sich verfestigenden Langzeitarbeitslosigkeit: «Dass die Bundesregierung die Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose 2011 um 300 Millionen Euro gekürzt hat, ist ein sozialpolitischer Skandal.» Zwtl.: «Positive Entwicklung geht an den Langzeitarbeitslosen vorbei» &lt;/font&gt;&lt;font size=&quot;2&quot;&gt;&lt;span style=&quot;background: transparent&quot;&gt;Ähnlich kommentierte die sozialpolitische Sprecherin derNRW-Grünen, Andrea Asch, die Zahlen. «Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geht an den Langzeitarbeitslosen vorbei.» Ihre Situation habe sich verschlechtert. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe die Mittel für die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt bis 2015 um 7,8 Milliarden Euro gekürzt, nahezu 30 Prozent der Fördermittel für Bezieher von Arbeitslosengeld II würden bis 2015 gestrichen. Die Zahl sei 2011 in NRW lediglich um 3,2 Prozent auf rund 271.500 leicht zurückgegangen. «Die Kürzungen stehen also in keinem Verhältnis zur Entwicklung am Arbeitsmarkt, die soziale Schieflage der schwarz-gelben Politik wird dadurch mehr als deutlich», sagte Asch. Die rot-grüne Landesregierung werde für Langzeitarbeitslose öffentlich geförderte Beschäftigung auf den Weg bringen. Der jetzige Rückgang bei den Hartz-IV-Empfängern habe seine Ursache alleine im Anstieg der Konjunktur.&lt;/span&gt;&lt;/font&gt;</description>
			<content:encoded><![CDATA[<font size="2">Düsseldorf (dapd-nrw).&nbsp;</font><font size="2"> Von Jean-Charles Faysh<br /></font>

<font size="2">In Nordrhein-Westfalen beziehen so wenige Menschen wie nie zuvor Hartz-IV-Leistungen. Die günstige Entwicklung des Arbeitsmarktes habe die positive Entwicklung verstärkt, teilte die Bundesagentur für Arbeit am Montag in Düsseldorf mit. Die Zahl der Haushalte, die im vergangenen Jahr Hartz IV empfingen, sank demnach im Vergleich zu 2010 um knapp 24.000 auf rund 807.000. 2011 bezogen durchschnittlich 1.572.500 Personen Arbeitslosengeld II und Sozialgeld. Damit gab es rund 60.700 Transferempfänger weniger als 2010. Die Zahl der arbeitslosen Hartz-IV-Empfänger sank um rund 17.500. Die Aufwendungen für Transferleistungen lagen bei 3,2 Milliarden Euro, das waren 174,6 Millionen Euro weniger als 2010. Der NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) sagte der Nachrichtenagentur dapd, er wolle seinen Anteil daran nicht überbewerten. Die Hartz-IV-Prinzipien des Förderns und Forderns seien richtig. «Es war richtig, die Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe zusammenzulegen.» Im Vergleich zum allgemeinen Rückgang der Arbeitslosigkeit seien die Hartz-IV-Empfänger davon aber nur in geringerem Maße betroffen. Schneider warnte auch vor einer sich verfestigenden Langzeitarbeitslosigkeit: «Dass die Bundesregierung die Eingliederungsmittel für Langzeitarbeitslose 2011 um 300 Millionen Euro gekürzt hat, ist ein sozialpolitischer Skandal.» Zwtl.: «Positive Entwicklung geht an den Langzeitarbeitslosen vorbei» </font><font size="2"><span style="background: transparent">Ähnlich kommentierte die sozialpolitische Sprecherin derNRW-Grünen, Andrea Asch, die Zahlen. «Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt geht an den Langzeitarbeitslosen vorbei.» Ihre Situation habe sich verschlechtert. Die schwarz-gelbe Bundesregierung habe die Mittel für die Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt bis 2015 um 7,8 Milliarden Euro gekürzt, nahezu 30 Prozent der Fördermittel für Bezieher von Arbeitslosengeld II würden bis 2015 gestrichen. Die Zahl sei 2011 in NRW lediglich um 3,2 Prozent auf rund 271.500 leicht zurückgegangen. «Die Kürzungen stehen also in keinem Verhältnis zur Entwicklung am Arbeitsmarkt, die soziale Schieflage der schwarz-gelben Politik wird dadurch mehr als deutlich», sagte Asch. Die rot-grüne Landesregierung werde für Langzeitarbeitslose öffentlich geförderte Beschäftigung auf den Weg bringen. Der jetzige Rückgang bei den Hartz-IV-Empfängern habe seine Ursache alleine im Anstieg der Konjunktur.</span></font>]]></content:encoded>
			<category>Echo</category>
			<category>Startseite</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 29 Feb 2012 11:44:00 +0100</pubDate>
			
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			<title>Polizeieinsatz bei „Pro Köln“ Demo - Gespräch mit dem Kölner Polizeipräsidenten Albers</title>
			<link>http://andrea-asch.de/start/veranstaltungen/veranstaltungen/nachricht/polizeieinsatz-bei-pro-koeln-demo-gespraech-mit-dem-koelner-polizeipraesidenten-albers.html</link>
			<description>Unsere drei grünen Landtagsabgeordneten Andrea Asch, Arndt Klocke und  Arif Ünal trafen sich am Montag dieser Woche zu einem Gespräch mit dem  Kölner Polizeipräsidenten Albers, um über Vorkommnisse bei der „Pro  Köln“-Demonstration am 28.1. in Kalk zu sprechen. Ebenfalls anwesend bei  dem Treffen war der für den Polizeieinsatz verantwortliche  Polizeidirektor Klinger. Anlass des gemeinsamen Termins waren Äußerungen  des Polizeipräsidenten im Vorfeld der „Pro Köln“-Aktion, der dazu  aufrief die Gegendemo abzusagen und den „Pro Köln“-Aufmarsch zu  ignorieren. Volker Beck und Andrea Asch hatten Albers dafür öffentlich  kritisiert und zur Teilnahme an der Demo aufgerufen.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Um einen  störungsfreien Verlauf der „Pro Köln“ Demo in Kalk zu sorgen,  wurden  für 80 Ultrarechte über  1500 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.  Sie begleiteten die kleine Gruppe der Rechtsextremen und sicherte Ihren  Demonstrationsweg derart intensiv ab, so dass mehrere hundert  demokratische Gegen-DemonstrantInnen kaum Gelegenheit hatten, zu den  Kundgebungsorten zu gelangen. Der Einsatzplan der Polizei sah vor, „Pro  Köln“ zum geplanten Zielort  ihres Protestes, dem Autonomen-Zentrum (AZ)  kommen zu lassen. Dieser  Einsatzplan wurde zuvor weder mit dem Kölner  Polizeibeirat noch mit dem Bündnis „Kalk-macht-dicht“ abgestimmt. Die  Landtagsabgeordneten übten in dem Gespräch deutliche Kritik,  dass die  Polizei Formen des gewaltfreien Widerstands der Kalker BürgerInnen  unterbunden. Passanten, die „Nazis raus“ skandierten, wurden massiv von  der Polizeibeamten be- und abgedrängt. Anwohner, die mit ihren blanken  Hintern Pro-Köln Ihre Meinung zu Pro-Köln kundtaten, wurden sogar von  der Polizei angezeigt. Nicht nur die anwesenden Grünen empfanden den  Einsatz dementsprechend als völlig unverhältnismäßig. Das Vorgehen der  Polizei bezeichneten die Grünen Abgeordneten als teilweise  unverständlich und übertrieben, da im Vorfeld keinerlei Informationen  über gewaltbereite GegendemonstrantInnen vorlagen. Der Protest gegen den  „Pro Köln“-Auftritt blieb während des Tages auch friedlich und ohne  nennenswerte Zwischenfälle.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Einigkeit bestand in dem Gespräch mit  Polizeipräsident Albers, dass die Polizei dafür zu sorgen hat,  rechtlich zulässige Meinungen öffentlich äußern zu dürfen. Allerdings  darf sie dies nach grüner Überzeugung nicht dazu führen, das der Protest  der demokratischen Mehrheit dadurch behindert oder eingeschränkt wird .  Um Demokratie und Freiheit zu schützen heißt es für uns Grüne auch:  Keine Toleranz den Intoleranten! Deshalb werden wir auch weiterhin zum  friedlichen und breiten Protest aufrufen, wenn „Pro Köln“ in Köln  versucht, ihre rechtspopulistischen Thesen in Köln in die Öffentlichkeit  zu tragen.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Unsere drei grünen Landtagsabgeordneten Andrea Asch, Arndt Klocke und  Arif Ünal trafen sich am Montag dieser Woche zu einem Gespräch mit dem  Kölner Polizeipräsidenten Albers, um über Vorkommnisse bei der „Pro  Köln“-Demonstration am 28.1. in Kalk zu sprechen. Ebenfalls anwesend bei  dem Treffen war der für den Polizeieinsatz verantwortliche  Polizeidirektor Klinger. Anlass des gemeinsamen Termins waren Äußerungen  des Polizeipräsidenten im Vorfeld der „Pro Köln“-Aktion, der dazu  aufrief die Gegendemo abzusagen und den „Pro Köln“-Aufmarsch zu  ignorieren. Volker Beck und Andrea Asch hatten Albers dafür öffentlich  kritisiert und zur Teilnahme an der Demo aufgerufen.<br /><br />Um einen  störungsfreien Verlauf der „Pro Köln“ Demo in Kalk zu sorgen,&nbsp; wurden  für 80 Ultrarechte über&nbsp; 1500 Polizistinnen und Polizisten eingesetzt.  Sie begleiteten die kleine Gruppe der Rechtsextremen und sicherte Ihren  Demonstrationsweg derart intensiv ab, so dass mehrere hundert  demokratische Gegen-DemonstrantInnen kaum Gelegenheit hatten, zu den  Kundgebungsorten zu gelangen. Der Einsatzplan der Polizei sah vor, „Pro  Köln“ zum geplanten Zielort&nbsp; ihres Protestes, dem Autonomen-Zentrum (AZ)  kommen zu lassen. Dieser&nbsp; Einsatzplan wurde zuvor weder mit dem Kölner  Polizeibeirat noch mit dem Bündnis „Kalk-macht-dicht“ abgestimmt. Die  Landtagsabgeordneten übten in dem Gespräch deutliche Kritik,&nbsp; dass die  Polizei Formen des gewaltfreien Widerstands der Kalker BürgerInnen  unterbunden. Passanten, die „Nazis raus“ skandierten, wurden massiv von  der Polizeibeamten be- und abgedrängt. Anwohner, die mit ihren blanken  Hintern Pro-Köln Ihre Meinung zu Pro-Köln kundtaten, wurden sogar von  der Polizei angezeigt. Nicht nur die anwesenden Grünen empfanden den  Einsatz dementsprechend als völlig unverhältnismäßig. Das Vorgehen der  Polizei bezeichneten die Grünen Abgeordneten als teilweise  unverständlich und übertrieben, da im Vorfeld keinerlei Informationen  über gewaltbereite GegendemonstrantInnen vorlagen. Der Protest gegen den  „Pro Köln“-Auftritt blieb während des Tages auch friedlich und ohne  nennenswerte Zwischenfälle.<br /><br />Einigkeit bestand in dem Gespräch mit  Polizeipräsident Albers, dass die Polizei dafür zu sorgen hat,  rechtlich zulässige Meinungen öffentlich äußern zu dürfen. Allerdings  darf sie dies nach grüner Überzeugung nicht dazu führen, das der Protest  der demokratischen Mehrheit dadurch behindert oder eingeschränkt wird .  Um Demokratie und Freiheit zu schützen heißt es für uns Grüne auch:  Keine Toleranz den Intoleranten! Deshalb werden wir auch weiterhin zum  friedlichen und breiten Protest aufrufen, wenn „Pro Köln“ in Köln  versucht, ihre rechtspopulistischen Thesen in Köln in die Öffentlichkeit  zu tragen.]]></content:encoded>
			<category>Startseite</category>
			<category>Aktuelles aus dem Wahlkreis</category>
			
			
			<pubDate>Wed, 08 Feb 2012 13:32:00 +0100</pubDate>
			
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